Ergebnisse Mitwirkung Aggloprogramm 5. Generation
Das von den Kantonen Aargau, Solothurn und Luzern gemeinsam mit dem Verein AareLand erarbeitete Agglomerationsprogramm AareLand 5. Generation lag bis zum 1. November zur Mitwirkung und Behördenvernehmlassung auf. Nun sind die Ergebnisse ausgewertet und die Entscheide zum weiteren Vorgehen gefällt.
Insgesamt haben sich 40 Städte, Gemeinden, Verbände, Parteien und Privatpersonen an der Vernehmlassung beteiligt. Rund 80 Prozent der Eingaben äussern sich grundsätzlich einverstanden mit der 5. Generation des Agglomerationsprogramms, drei Viertel stimmen dem Zukunftsbild zu und zwei Drittel den im Programm vorgesehenen Teilstrategien.
Thema Logistik bewegt das AareLand
Dem AareLand kommt für die Versorgung der Schweiz eine wichtige Funktion zu. Die damit verbundene Logistik im Agglomerationsprogramm zu verankern, ist im Allgemeinen unbestritten. Das Agglomerationsprogramm soll aus Sicht der Teilnehmenden der Behördenvernehmlassung einen Beitrag daran leisten, dass die Versorgungsfunktion des AareLands auf Stufe Bund wahrgenommen wird. So könne erreicht werden, dass Infrastrukturmassnahmen im Bereich Logistik vom Bund mitfinanziert werden. Zudem machen die Gemeinden verschiedene Verbesserungsvorschläge für geeignete schwerverkehrsaffine Standorte.
Ziel des Agglomerationsprogramms AareLand ist es, Siedlung und Verkehr gut aufeinander abzustimmen und somit unseren gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken. Wichtige Projekte der aktuellen 5. Generation des Programms sind die Gesamtverkehrsplanung Oensingen (Kosten: 63 Millionen Franken) sowie der zweite Abschnitt der Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung Raum Suhr VERAS (Kosten: rund 30 Millionen Franken). Im Kanton Luzern sind verschiedene Massnahmen zur Erschliessung der wirtschaftlichen Schlüsselareale Reiden-Wikon und Dagmersellen geplant.
Projekt „Neuer Bahnhofplatz Olten“ neu im Aggloprogramm 5. Generation
Im Verlauf der Vernehmlassung stellte sich heraus, dass noch ein weiteres Schlüsselprojekt hinzukommt: Die Trägerschaft der im Rahmen der 2. Generation des Agglomerationsprogramms AareLand eingegebenen Massnahme «Neuer Bahnhofplatz Olten» hat mit Abschluss des Vorprojekts im Sommer 2024 erkannt, dass die Frist des Bundes für die zweite Generation ein erhebliches Terminrisiko darstellt. Auch der Umfang des Projekts hat sich verändert, unter anderem wurde das Veloparking Nord inkl. Zugang integriert. Damit die Bundesgelder nicht ersatzlos verfallen, wird das Projekt nun für die zweite Generation abgemeldet und neu in die fünfte Generation eingearbeitet.
Umsetzung der Massnahmen erfolgt ab 2028
Das Agglomerationsprogramm AareLand umfasst eine Vielzahl von Massnahmen für die Region. Insgesamt beträgt das vorgesehene Investitionsvolumen der A- und B-Massnahmen der 5. Generation rund 380 Millionen Franken (4. Generation: 333 Millionen Franken).
Dass Massnahmen abgemeldet werden, kommt immer wieder vor. Neben der Oltner Massnahme „Gesamtverkehrskonzept: Neuer Bahnhofplatz“ aus der zweiten Generation gibt es aktuell noch sechs weitere Massnahmen anderer Gemeinden aus der ersten bis dritten Generation, die nicht umgesetzt oder anders finanziert werden und deshalb aus dem Agglomerationsprogramm gestrichen werden.
Die Inhalte der fünften Generation des Agglomerationsprogramms AareLand werden nun gemäss den Rückmeldungen aus der Mitwirkung angepasst. Im Juni 2025 wird das Programm beim Bund zur Prüfung eingereicht. Es ist Voraussetzung und Grundlage für die Mitfinanzierung ausgewählter Infrastrukturmassnahmen durch den Bund. Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt zwischen 2028 und 2032.
